Mit Hartz IV-Reformen jetzt noch schneller in Armut

Große Arbeitsmarktreform stellt sich als große Luftblase heraus.

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fühlt sich bestätigt. Die sogenannte n Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach die Hartz IV-Reformen angeblich Wirkung zeige und zunehmend mehr Menschen in Arbeit bringe.

Nach Auswertung des sozio-okonomischen Panels stellte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut der Böckler-Stiftung heute fest, dass „keine wesentliche Veränderung der Verweildauer“ in der Arbeitslosigkeit gegeben hat. Vor der Reform (2005) seien Empfänger von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Durchschnitt 12 Monate ohne Stelle gewesen. Jeder zweite habe innerhalb eines Jahres einen neuen Job gefunden. Unter Hartz IV-Bedingungen betrage die durchschnittliche Arbeitslosigkeit 13 Monate. Weiterhin schaffe es die Hälfte aller Bezieher des Arbeitslosengeldes II innerhalb eines Jahres in eine neue Stelle.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Die große Arbeitsmarktreform Hartz IV stellt sich als eine große Luftblase heraus, die außer Bürokratie, Vereinsamung, Angst und bittere Armut, keine positiven Effekte schafft. Die Hartz IV-Befürworter sind nunmehr endgültig der Lüge überführt worden, wonach Hartz IV angeblich Wirkung zeigen würde. Hartz IV zeigt nur da Wirkung, wo es um Abbau von Arbeitnehmerrechten, Lohndumping, massenhafte Verarmung und Bereicherung von Unternehmen auf Kosten der Erwerbstätigen geht. Es wird Zeit, dass Gewerkschaften, Sozialverbände und die sozialen Bewegungen nun gemeinsam Druck aufbauen, damit das Scheingebilde Hartz IV genauso stillgelegt wird, wie AKWs.“ ( 30.05.2011, SOZ-online)

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